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Aktuell

Auszeichnung für Hans-Jürgen Streich

 

Als Jubilar ausgezeichnet wurde am Mittwoch in der Ratssitzung in Ibbenbüren der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Streich (l.). Seit 25 Jahren ist Streich im Rat tätig.

Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer würdigte das langjährige Engagement Streichs für die Stadt Ibbenbüren in den diversen Ratsgremien. Streich erklärte, er habe die Aufgaben gerne übernommen. Und man habe sicherlich auch oft kontrovers diskutiert. Das sei aber stets der Sache geschuldet.

Streich zum Ratsmandat: „Wir sind für die Stadt Ibbenbüren da, nicht für die Partei.“

Foto: Claus Kossag

IVZ vom 09.11.2018

FDP auf der Landesgartenschau in Bad Iburg

 

Mitglieder des FDP Stadtverbandes Ibbenbüren mit ihrem Vorsitzenden Rainer Fischer besuchten die niedersächsischen Nachbarn, die FDP Bad Iburg auf der Landesgartenschau 2018.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den MdB und FDP-Rats-vorsitzenden Matthias Seestern-Pauly startete die Gruppe zu einem hochinformativen Rundgang über die LaGa. Nicht ohne Stolz verkündete der FDP Vorsitzende, dass die FDP Bad Iburg mit zu den Initiatoren für die LaGa gehörte und nach einem positiven Bürgerentscheid der Rat der Stadt mehrheitlich dafür stimmte.

Er erwähnte aber auch das überaus große ehrenamtliche Engagement der Bad Iburger Bürger, die letztendlich auch zum Erfolg beigetragen haben. Es gab im Vorfeld sehr viele Gegner aus den verschiedenen Ratsfraktionen und Parteigruppierungen. 500.000 Besucher werden erwartet, damit sich die LaGa amortisiert, 14 Tage vor Ablauf der Hälfte der Zeit, waren es schon 276.000 Besucher.

 

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Brockmeier und FDP Stadtratsfraktion besuchen BA Unternehmensgruppe

Der Landtagsabgeordneter aus Rheine, Alexander Brockmeier, und  Kreisvorsitzender der FDP Kreis Steinfurt, besuchte die BA Unternehmensgruppe und informierte sich über die Arbeit des mittelständischen Großunternehmens. Der geschäftsführende Gesellschafter Timo Miller führte Brockmeier durch die Abteilungen und erläuterte die Aufgaben der BA Unternehmensgruppe.  Hans-Jürgen Streich, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, begleitete Brockmeier bei dem Gesprächstermin. Außerdem waren Mitglieder der Ibbenbürener FDP-Stadtratsfraktion anwesend.

Die BA Unternehmensgruppe umfasst 14 Firmen und deutschlandweit ca. 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In den Bereichen der pharmazeutischen Entwicklung, des Vertriebes und in der stetigen Weiterentwicklung medizinischer Produkte besetzt die BA.Unternehmensgruppe eine herausragende Position in der Region. Mit einem geplanten Umsatz von einer halben Milliarde Euro sind ambitionierte Ziele gesetzt worden.

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Neuer FDP-Stadtverbandsvorsitzender im Interview

 

Seit dem 14. Februar ist Rainer Fischer neuer Stadtverbandsvorsitzender der FDP. Der 67-Jährige, zuvor Geschäftsführer der Ibbenbürener Liberalen, löste Hans-Jürgen Streich ab, der nach 30 Jahren als Vorsitzender nicht wieder kandidierte. Mit dem neuen Parteivorsitzenden Rainer Fischer sprach IVZ-Redaktionsleiter Claus Kossag über die ersten 100 Tage im Amt und über Pläne der FDP für die Zukunft.

Herr Fischer, die ersten 100 Tage als FDP-Vorsitzender liegen hinter ihnen. War es bislang stressig im neuen Ehrenamt?

Rainer Fischer: Ja, es war stressig. Gerade was die Parteiarbeit angeht, gab es viele Termine und Einladungen. Da ich noch berufstätig bin, musste ich schon sondieren, was geht, wie ich das alles unter einen Hut bekomme. Und ich war überrascht vom Zuspruch, viele Leute haben mir zum Vorsitz gratuliert. Darunter auch viele, die ich noch nicht kannte, das hätte ich nicht erwartet.

Wer hat sie in der Anfangsphase unterstützt?

Fischer: Wir haben mit Heide Petzold-Merschmeyer eine neue Geschäftsführerin bestellt, von ihr habe ich die größte Unterstützung bekommen. Sie ist ja auch schon lange in der FDP tätig und kennt die Strukturen. In städtischen Fragen unterstützt mich natürlich Hans-Jürgen Streich. Aber wie er schon angekündigt hat, will er sich nicht einmischen, er regiert nicht rein.

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Anfrage der FDP-Fraktion im Schulausschuss

 

-ru- IBBENBÜREN. In der nächsten Sitzung des Schulausschusses der Stadt Ibbenbüren am Dienstag, 24. April, wird unter anderem eine Anfrage der FDP-Fraktion zu Investitionen an Schulen auf der Tagesordnung stehen.

Der in den vergangenen Jahren entstandene Sanierungsstau an vielen Schulen in Nordrhein-Westfalen müsse zügig abgebaut werden. Die bislang verfügbaren Mittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur seien aber nicht auskömmlich gewesen. Aus diesem Grund seien in Nordrhein-Westfalen neben der im Gemeindefinanzierungsgesetz geregelten Schul- und Bildungspauschale in Höhe von jährlich 609 Mio. Euro (Landeshaushalt 2018) von Land und Bund Zusatzprogramme aufgelegt worden, heißt es in der Begründung der FDP-Anfrage. Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ stelle den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Hinzu komme ein im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz geregeltes Programm des Bundes für finanzschwache Kommunen in Höhe von 1,12 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen. Im Zeitraum von 2017 bis 2022 stünden den Kommunen in Nordrhein-Westfalen somit über 6 Milliarden Euro für Investitionen in die Ausstattung, Sanierung und bauliche Modernisierung zur Verfügung.

Vor diesem Hintergrund richtet die FDP-Fraktion folgende Fragen an Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer:

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Offene Sonntage

 

Die FDP-Fraktion im Ibbenbürener Rat sieht die „deutliche Vereinfachung der Organisation und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition“ als deutliche Stärkung der Ibbenbürener Innenstadt und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem Einzelhandel.

„Als der Rat der Stadt Ibbenbüren zuletzt verkaufsoffene Sonntage nach alter Rechtslage genehmigt hat, bedurfte es einer mehrseitigen Vorlage mit vielen Seiten Anhängen. Ein bürokratischer Mammutakt, der seinesgleichen sucht“, wird Hans-Jürgen Streich, FDP-Fraktionsvorsitzender, in einer Mitteilung zitiert.

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Kein politischer Aschermittwoch

 

Der neue Vorstand

Die Regularien der FDP-Versammlung waren schnell abgearbeitet. Es herrschte meist Einstimmigkeit. Als Versammlungsleiter fungierte Andreas Reerink aus Hopsten, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender. Als stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbandes Ibbenbüren wurde Christian Unnerstall wiedergewählt, ebenso Hans-Dieter Pott als Schatzmeister. Neuer Schriftführer ist Silas Wanjek. Die drei Beisitzer heißen Monika Bielak, Willi Frank und Christian Markert. Als Kassenprüfer wurden Hans Möller und Sarah Markert gewählt. Delegierte zum Kreishauptausschuss sind Rainer Fischer und Christian Unnerstall.

Kein politischer Aschermittwoch, sondern ein regulärer Stadtparteitag stand für die Ibbenbürener Liberalen im Hotel Brügge an. Und es war dennoch eine ganz besondere FDP-Stadtverbandsversammlung. Denn noch einer stolzen Amtszeit von 30 Jahren gab Hans-Jürgen Streich seinen Posten als Vorsitzender ab. Zu seinem Nachfolger wählte die Versammlung bei 17 Ja- und einer Nein-Stimme den bisherigen Geschäftsführer Rainer Fischer.

Streich erinnerte sich daran, wie er am 18. Januar 1988 das Amt vom damaligen FDP-Chef Josef Meyer übernommen hatte. Meyer merkte dazu an: „Seit 1988 Vorsitzender zu sein, das ist viel wert.“ Streich betonte, ihm habe es in all den Jahren immer viel Spaß gemacht. Er habe stets mit einem guten Vorstandsteam gearbeitet. „Ich bereue nichts, es war gut, danke.“

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