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Offene Sonntage

FDP Ibbenbüren lobt Gesetz

 

Die FDP-Fraktion im Ibbenbürener Rat sieht die „deutliche Vereinfachung der Organisation und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition“ als deutliche Stärkung der Ibbenbürener Innenstadt und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem Einzelhandel.

„Als der Rat der Stadt Ibbenbüren zuletzt verkaufsoffene Sonntage nach alter Rechtslage genehmigt hat, bedurfte es einer mehrseitigen Vorlage mit vielen Seiten Anhängen. Ein bürokratischer Mammutakt, der seinesgleichen sucht“, wird Hans-Jürgen Streich, FDP-Fraktionsvorsitzender, in einer Mitteilung zitiert.

Die neue Rechtsgrundlage erleichtere nicht nur der Verwaltung den Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage seien erweitert. So sei neben traditionellen Festen und Veranstaltungen nun auch die Förderung des Tourismus mögliche Grundlage. „Durch die nunmehr vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern unDie neue Rechtsgrundlage erleichtere nicht nur der Verwaltung den Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage seien erweitert. So sei neben traditionellen Festen und Veranstaltungen nun auch die Förderung des Tourismus mögliche Grundlage. „Durch die nunmehr vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern und lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle wünschen:attraktives Stadtleben fördern, Arbeitsplätze sichern und Stadt Ibbenbüren lebenswert gestalten“, wird Rainer Fischer, FDP-Stadtverbandsvorsitzender, zitiert.

Der Landtag hatte am 21. März das „Entfesselungspaket I“ beschlossen.d lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle wünschen: attraktives Stadtleben fördern, Arbeitsplätze sichern und Stadt Ibbenbüren lebenswert gestalten“, wird Reiner Fischer, FDP-Stadtverbandsvorsitzender, zitiert.

Der Landtag hatte am 21. März das „Entfesselungspaket I“ beschlossen.

 

Bericht: IVZ 13.04.2018

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